Kommentar: Wie Deutschland in Europa zum Außenseiter wird


Bundeskanzler Scholz verlässt sich zu sehr auf den guten Ruf Berlins in Brüssel. Aber das Blatt wendete sich.

Zumindest scheinen sie sich des Ernstes der Lage bewusst zu sein. Ihr Lachen vor der Kamera ist besonders strahlend. Der Griff ist lang und fest. Das Gespräch dauert mehr als drei Stunden. Als Kanzler Olaf Scholz diese Woche sein Kollege Emmanuel Macron Paris der an der Sitzung teilnahm, stand unter besonderer Beobachtung. Dass es in den deutsch-französischen Beziehungen derzeit nicht rund läuft, hat sich längst herausgestellt. Ausgerechnet in einer der größten Krisen seit Jahrzehnten sind sich die Partner fremd. Das sind besonders schlechte Nachrichten für Deutschland. Nicht nur die Beziehungen zu Paris sind angespannt, Berlin entwickelt sich immer mehr zum Außenseiter und Quertreiber in der Stadt. Die Europäische Union. Deutschlands Einfluss in der EU schwindet.

Scholz und die Europäische Union: Umkehrung der Machtverhältnisse

Länder wie Polen und die baltischen Staaten streiten sich seit Jahren über die deutsche Russlandpolitik und befinden sich seit dem Einmarsch der russischen Armee in der Mitte des Nirgendwo. Ukraine genehmigt. Die Länder des Südens sind weit weniger abhängig von russischer Energie, die lange Zeit günstig nach Deutschland floss, die Regierung aber auch erpressbar machte. Es ist offensichtlich, dass sich die Kräfteverhältnisse umkehren. Angenommen, die „Kleinen“ wollen sich nicht mehr von ihren großen Nachbarn diktieren lassen, wie die Zukunft Europas aussehen soll, dann kann Scholz nicht mehr auf den Respekt vor der Vergangenheit zurückgreifen, im Gegenteil.

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Der Kanzler wirkt ungläubig, als er die Kollegen um Solidarität bittet, nur um am Ende sein eigenes Ding zu machen. Nicht jede Kritik an Berlin ist berechtigt. Eine Gaspreisbegrenzung, wie sie unter anderem von Spanien gefordert wird, hätte gravierendere Folgen für Deutschland, das derzeit dringend auf jede Energieversorgung angewiesen ist. Auch die Diskussion über staatliche Hilfsprogramme wirkt übertrieben, wenn man sich anschaut, was andere Länder für ihre Bürger tun. Aber dass auf Berlin so offen geschossen wurde, dürfte der Regierung neu sein.

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Deutschland gefiel die Rolle des Primus zu gut

Das Ansehen Deutschlands ist über die Jahre gewachsen durch sein glaubwürdiges Bekenntnis zur Europäischen Union, die vor allem die Gemeinschaft ist. Außerdem war es die wirtschaftliche Kraft, die von Stabilität und gutem politischen Verstand zeugte und im Gegensatz zu all den verschuldeten Ländern stand, die auf den Reichtum und das Unglück anderer angewiesen waren.

Vielleicht gefiel sich die Bundesrepublik in dieser Rolle zu gut, um auch nur auf die Idee zu kommen, dass sich die Zeit ändern kann. Scholz’ arrogantes Auftreten lässt darauf schließen, dass er zu selbstsicher ist. Das kommt bei unseren Partnern in Europa nicht gut an. Es ist mehr als verständlich, dass sie von einem Regierungschef, der eine besonders blutige Nase abbekommen hat, ein wenig Demut erwarten.

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Man muss kein Hellseher sein, um zu erahnen, dass diese Entwicklung Deutschland nicht nur langfristig großen Schaden zufügen könnte. Wirtschaftlich ist es als größter Mitgliedstaat auf das Bündnis mit anderen angewiesen, und die aktuelle Krise ist der beste Beweis dafür. Aber auch für die EU selbst ist es nie gut, wenn sie keinen starken Treiber hat. Und Arbeit gibt es sicherlich genug. Ein Postfaschist regiert Italien, der Brexit ist noch lange nicht abgeschlossen, und Putin versucht weiter, einen Keil zwischen seine Gegner zu treiben.

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