Hochwasserschutz-Projekt: Abstimmung kurzfristig verschoben

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Umstrittenes Hochwasserschutzprojekt. Die Abstimmung wurde kurzfristig verschoben

Über das Großprojekt sollte am Mittwochabend in der Gemeindeversammlung von Rickenbach abgestimmt werden. Aber es passiert nicht. Über die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung gibt es unterschiedliche Meinungen.

Auch der Krebsbach, der von Willis Rickenbach abfließt, ist Teil des Hochwasserschutzplans.

Auch der Krebsbach, der von Willis Rickenbach abfließt, ist Teil des Hochwasserschutzplans.

Bild: Raphael Rohner

Als nächstes steht der Streit um den regionalen Hochwasserschutzplan an. Daran beteiligen sich auch die Gemeinden Rickenbach, Vilen und Vili. Für gut 45 Millionen Franken sollen Krebsbach, Alpbach, Hübbach und Meienmättelibach so sicher sein, dass selbst ein 100-jährliches Hochwasser keine Schäden mehr anrichten kann.

Über den entsprechenden Kredit sollten die Rickenbacher am Mittwochabend in einer Bürgerversammlung abstimmen. Der Stadtrat beantragte die Genehmigung des Rickenbacher-Anteils von 11,3 Millionen Franken.

Eine Abstimmung würde Unsicherheit bringen

Aber dazu wird es nicht kommen. Denn gestern, Dienstagabend, ziemlich genau 26 Stunden vor dem Treffen, teilte die Gemeinde in einer Kurznachricht mit, dass das betreffende Geschäft verschoben werde. Hinsichtlich des Hochwasserschutzes gibt es unterschiedliche Rechtsauffassungen über die Entscheidungsbefugnisse der Gemeindevertretung. Daraus resultierende Unsicherheiten würden den Rat veranlassen, den Tagesordnungspunkt zu verschieben. Und später.

„Das Thema des unabhängigen Grundwassers, das auch Anlass zu Diskussionen gab, kann auf diese Weise vertieft werden.

Grundlage für diese Entscheidung ist vermutlich, dass im Falle einer Ablehnung des Kredits Unsicherheit über das weitere Vorgehen bestünde. Der für das Projekt zuständige Kanton Thurgau vertritt die Position, dass die Massnahmen zwingend notwendig sind und sich auch die Gemeinden finanziell beteiligen müssen. Der Generalsekretär des kantonalen Bau- und Umweltdepartements, Marco Sacketti, sprach kürzlich gegenüber dieser Zeitung über die durch diese Abstimmung gegebene “falsche Stimmfreiheit”.

Nun soll geklärt werden, wie es mit dem Hochwasserschutzprogramm weitergeht. Entscheidend ist, ob die Ausgaben getätigt wurden. Ist dies der Fall, dann kann sich der Wähler nicht zum Kredit äußern und muss über das Geld sprechen.

Will wird wieder drehen?

Interessant ist nun auch, wie es in der Nachbargemeinde Vilen weitergeht, wo es bisher die meisten Einwände gegen das Projekt gab. Auch dort soll der Kredit vor das Volk kommen. Hierüber hat die Gemeinde unter Berücksichtigung der entstandenen Kosten zunächst entschieden. Ob es zu einer Abstimmung in Vilen kommt, bleibt abzuwarten.

Es versteht sich, dass die heutige Rickenbacher Gemeindeversammlung trotz des verspäteten Tagesordnungspunkts Hochwasserschutz stattfinden wird. Los geht es um 20:15 Uhr in der Mehrzweckhalle.

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