Einzelhaft in Deutschland: Wie lebendig begraben

Stand: 27.10.2022 06:00 Uhr

Einzelhaft soll in deutschen Gefängnissen eine Ausnahme sein. Doch viele Häftlinge leben monate- oder jahrelang isoliert, in der Justizvollzugsanstalt Tegel in einem besonders düsteren Trakt. Anwälte fordern humanere Bedingungen.

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

23 Stunden am Tag in einer Zelle ohne TV, Internet, Telefon. Nur ein Radio mit Kapazität drin. Kein Kontakt mit anderen Gefangenen, keine Besucher. 75 Minuten von einem mit Stacheldraht umgebenen Hof entfernt. So beschreibt Anwalt Robert Unger, wie sein Mandant zweieinhalb Jahre im Gefängnis verbrachte: “Am Ende ist er völlig isoliert.” Der Täter wird nun im Prozess „Mord Tiergarten“ verurteilt und verbüßt ​​eine lebenslange Haftstrafe.

Silvia Stöber

Seine Untersuchungshaft verbrachte er im Sondersicherheitsbereich der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel. Laut Ungers ist es ein Ort der Düsternis: Eine große Holztür führt in das Gebäude, das zudem mit Eisendraht eingezäunt ist, „als wären es Schuhe und Eisen aus vorletztem Jahrhundert“. Der hintere Flur vermittelt den Eindruck einer Todeszelle. Sie können nur durch Panzerglas mit dem Gefangenen sprechen. Das Lochblech ist auf der linken und rechten Seite perforiert und lässt nur die Geräusche zurück.

Unger spricht von “extrem harten Haftbedingungen”. Allerdings konnte er die Vorsicht verstehen. Sollte dem Häftling etwas zustoßen, könnte das einen Justizskandal auslösen – internationalen Ausmaßes, denn der Verurteilte ist Russe. Unger verweist auf Einschätzungen der Bundesanwaltschaft und der JVA, wonach Tschetschenen Racheakte begangen haben könnten. Selimkhan Changoschwili, ein Georgier tschetschenischer Abstammung, wurde 2019 im Berliner Tiergarten ermordet.

Dazu gab es einen nachrichtendienstlichen Hinweis auf eine mögliche Vergiftung sowie einen Aktenvermerk, dass er befürchtete, dass die Mitarbeiter der russischen Botschaft dem Gefangenen bei einem Besuch etwas antun könnten – nach Ungers Meinung „völlig absurd“. Darüber hinaus ging es seinem Mandanten auch um eine mögliche Gefährdung von Angehörigen der Justiz und Mithäftlingen, da er als gefährlicher Verbrecher eingestuft wurde.

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Doch Unger hielt die “Einzelhaft” für zu hart: “Meiner Meinung nach kann man das auf Dauer nicht ertragen.” Es muss einem Gefangenen auch möglich sein, „ein menschenwürdiges Leben zu führen“. Ob sich der Verurteilte noch in Einzelhaft befinde, wollte die Justizverwaltung des Senats in Berlin aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Gründen nicht konkretisieren. Eine Führung durch die JVA Tegel wurde aus Sicherheitsgründen von deren Leitung abgelehnt.

Jahrzehnte in Einzelhaft

Obwohl der Fall des „Tiergarten-Mörders“ ein ungewöhnlicher ist, ist der Verurteilte nicht der einzige Häftling, der isoliert lebt. Allein in der JVA Tegel saßen nach Angaben der Justizverwaltung des Berliner Senats in den Jahren 2020 und 2021 neun Gefangene mehr als 100 Tage in Haft. Als Begründung für diese „Trennungs“-Maßnahme verweist er auf das Berliner Strafgesetzbuch, das nach § 86 besondere Sicherungsmaßnahmen zulasse, wenn den Gefangenen „Fluchtgefahr, Gewalt gegen Menschen oder Sachen, Suizid oder Suizid – drohen. falsch”.

Als Strafe für Regelverstöße kann laut Strafgesetzbuch nur eine Freiheitsstrafe von maximal vier Wochen verhängt werden. Als besondere Sicherheitsmaßnahme ist sie jedoch nicht zeitlich begrenzt. Im Extremfall kann sich dies über Jahre oder sogar Jahrzehnte erstrecken. Ein Mann in der Justizvollzugsanstalt Celle wird 18 Jahre getrennt leben, ein Gefangener in Rosdorf 26 Jahre, wie das niedersächsische Justizministerium bestätigte. Mit Stand vom 29. August sitzen fünf weitere Häftlinge in Niedersachsen seit mehr als einem Jahr in Haft.

Ende August 2020 befanden sich landesweit insgesamt 23 Gefangene und zwei Personen in Sicherungsverwahrung. Diese Informationen wurden vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher Behandlung oder Erniedrigung (CPT) eingeholt. Er ist Teil von Europapart und besucht seit 2015 Gefängnisse und andere Hafteinrichtungen.

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“Sehr schädliche Wirkung”

Der CPT betont, dass Einzelhaft “sehr schädliche Auswirkungen auf die geistige, körperliche und soziale Gesundheit der Betroffenen haben kann”. Wichtigster Indikator ist eine „deutlich höhere Suizidrate“ im Vergleich zu anderen Inhaftierten. Dies wirft eindeutig Fragen zum Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung auf. Darüber hinaus kann Einzelhaft eine “Gelegenheit für gezielten Missbrauch von Insassen außerhalb der Aufmerksamkeit anderer Insassen oder Justizvollzugsbeamter” schaffen.

Ein Minimum an menschlicher Nähe

Der Ausschuss fordert eine möglichst kurze Dauer der Einzelhaft. Das Haftregime sollte so positiv wie möglich gestaltet werden. In seinem September-Bericht empfahl das CPT, dass Einzelgefangenen nach Möglichkeit mindestens zwei Stunden echter menschlicher Kontakt und sinnvolle Arbeit außerhalb ihrer Zellen gewährt werden sollte.

Je länger die Isolation dauere, desto motivierter müssten die Betroffenen sein, sich in die Gefängnisgemeinschaft zu integrieren, so das Komitee. Bei dem Häftling in Rosdorf, der 26 Jahre inhaftiert war, funktioniert das offenbar gut. Laut Beschreibung des Komitees können die Untersuchungshäftlinge mit anderen Insassen und Vollzugspersonal sprechen, kochen und sich Freizeitaktivitäten widmen. Außerdem darf er fünfmal im Jahr für ein paar Stunden arbeiten und das Gefängnis verlassen. Dies entspricht einer Information des Niedersächsischen Justizministeriums zu den Vorgaben für Arbeits- und Kommunikationsmöglichkeiten für getrennt untergebrachte Gefangene.

Schwere psychische Erkrankung

Im Gegensatz dazu verbrachten Gefangene in Einzelhaft in Celle und Lübeck in der Regel 22 Stunden am Tag allein in ihren Zellen und hatten laut CPT wenig zwischenmenschlichen Kontakt. „Besonders besorgniserregend“ sei, dass mehrere von ihnen „an schweren und anhaltenden psychischen Erkrankungen leiden und in der Justizvollzugsanstalt nicht angemessen versorgt werden könnten“.

Isolation ist offensichtlich nicht die richtige Antwort auf seine gesundheitlichen Bedürfnisse und hat möglicherweise sogar zu einer Verschlechterung seiner psychischen Gesundheit beigetragen.

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Nach Angaben der beiden Anstaltsleitungen fehle es an Kapazitäten für eine therapeutische Behandlung in entsprechenden Krankenhäusern. Auch in den Justizvollzugsanstalten Bayreuth und Gelsenkirchen stellte das CPT erhebliche Mängel in der psychiatrischen Versorgung fest.

Personalmangel

Personalmangel betrifft viele Gefängnisse. Nach Angaben des Justizsenats in Berlin waren Ende Juli etwa 8,5 Prozent der Justizvollzugsanstalten in der Stadt unbesetzt. Der Gewinnung von Nachwuchskräften, der bedarfsgerechten Ausbildung und der Steigerung der Attraktivität der Arbeit im Justizvollzug kommt eine hohe Bedeutung zu. Allerdings führen unter anderem zu geringe Bewerberzahlen, insbesondere bei Ärzten und in der IT-Branche, dazu, dass die Ausschreibungen erfolglos bleiben.

Der Präsident des Berliner Staatsanwaltschaftsverbandes, Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, sagte, die Zahl der Vollzugsbediensteten und Staatsanwälte sei gestiegen. Das ist aber noch lange nicht alles, was nötig ist, um sicherzustellen, dass alles gut funktioniert. Der hohe Krankenstand des Vollzugspersonals muss berücksichtigt werden. Gerade nachts kann man froh sein, wenn in den Gefängnissen nichts passiert.

Knispel weist auf besondere Bedingungen aufgrund des hohen Ausländeranteils in den Berliner Justizvollzugsanstalten hin. 2019 waren es 50 Prozent, Menschen aus 97 Ländern saßen im Gefängnis. Das führt nicht nur zu Sprachproblemen, Konflikte zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen führen auch in den Strafvollzug. Der Berliner Justizsenat entgegnete, dass die „Vielfalt der soziokulturellen, ethnischen und religiösen Hintergründe der Gefangenen“ immer bedeute, dass das Personal im Justizvollzug entsprechend sensibilisiert und geschult werde.

Allerdings sei die Unterbringung von Gefangenen unterschiedlicher Volksgruppen keineswegs reibungslos, sagt Knispel, obwohl die Dunkelziffer in den Gefängnissen hoch sei. Allerdings wird der große Streit bei der zu Berlin gehörenden JVA Heidering immer wieder bekannt. Auch Polizeibeamte wurden im Juni angegriffen.

Obwohl Personalmangel ein weit verbreitetes Phänomen ist, beeinträchtigt es die Grundbedürfnisse des Gefängnislebens, von der Sicherheit bis zum Kontakt mit anderen.

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